Aufgaben und Leitbild

Die den Kassenärztlichen Vereinigungen nach § 75 SGB V vorliegenden Aufgaben lassen sich in folgende Bereiche
unterteilen:

• Sicherstellungsauftrag: Verpflichtung zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung in dem in § 73 Absatz 2 SGB V bezeichneten Umfang

• Interessenvertretung: Wahrung der Rechte der Vertragsärzte

• Gewährleistungspflicht: Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Durchführung der vertragsärztlichen Tätigkeit

• Vertragshoheit: Zuständigkeit zum Abschluss von Verträgen mit den Verbänden der Krankenkassen

• Ausschussbesetzung: Recht zur Besetzung von Ausschüssen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen

I. Verantwortliche

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen
vertreten durch den Vorstand
Schützenhöhe 12
01099 Dresden

II. Datenschutzbeauftragter der KV Sachsen

RA Falk Kluge
0351 8290-74002
datenschutz@kvsachsen.de 

III. Verarbeitungstätigkeit

1. Zwecke

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben der KV Sachsen nach dem SGB V. Nach § 285 SGB V dürfen die Kassenärztlichen Vereinigungen Einzelangaben über die persönlichen und sachlichen Verhältnisse der Ärzte und Psychotherapeuten nur erheben und speichern, soweit dies zur Erfüllung der folgenden Aufgaben erforderlich ist:

• Führung des Arztregisters (§ 95)

• Sicherstellung und Vergütung der vertragsärztlichen und vertragspsychotherapeutischen Versorgung ein-schließlich der Überprüfung der Zulässigkeit und Richtigkeit der Abrechnung

• Vergütung der ambulanten Krankenhausleistungen (§ 120)

• Vergütung der belegärztlichen Leistungen (§ 121)

• Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 106 bis § 106c)

• Durchführung von Qualitätsprüfungen (§ 135b)

Daneben werden die personenbezogenen Daten zum Zweck der Beratung der Mitglieder der KV Sachsen und zur satzungsgemäßen Aufgabenerfüllung der KV Sachsen als Selbstverwaltungsorgan der Ärzte und Psychotherapeuten verarbeitet. Hierzu gehören insbesondere Vorbereitung und Durchführung von Wahlen, Gremienbildung und deren Tätigkeit (z. B. Vertreterversammlung, Fachausschüsse, sonstige Ausschüsse etc.), Disziplinarangelegenheiten oder Rechtsstreitigkeiten.

Des Weiteren erfolgt eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten, um technische Dienstleistungen anzubieten. Dazu gehören insbesondere die angebotenen Dienste, welche über die Internetpräsenz der KV Sachsen (z. B. Arzt- und Psychotherapeutensuche) und das "Mitgliederportal der KV Sachsen" zu erreichen sind.

Ihre Daten werden zudem im Zusammenhang mit Verträgen im Bereich der Besonderen Versorgung nach § 140a SGB V, u. a. auch mit der Variante der Einschreibung von Versicherten, verarbeitet.

2. Kategorien personenbezogener Daten

Für die vorgenannten Zwecke werden, soweit erforderlich, die nachfolgenden Datenkategorien verarbeitet:

• Personenstammdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc.)

• Abrechnungs-, Leistungs- und Verordnungsdaten

• Gesundheitsdaten

Zusätzlich von Ärzten und Psychotherapeuten:

• Qualifikationen (z. B. Facharztanerkennung, Genehmigungen)

• Bank- und Steuerdaten

3. Rechtsgrundlage der Verarbeitungstätigkeit

Die vorgenannten Verarbeitungszwecke erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. c), Art. 9 Abs. 2 Buchst. h) DS-GVO i. V. m. den oben genannten Vorschriften zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen.

Gegebenenfalls erforderliche Einwilligungen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a), Art. 9 Abs. 2 Buchst. a) DS-GVO werden vor Beginn der Verarbeitungstätigkeit eingeholt. Die Anforderungen an die Einwilligungserklärung gemäß Art. 7 Abs. 1-4 DS-GVO, § 67b Abs. 2 SGB X werden dabei erfüllt.
 
4.  Kategorien von Empfängern

Soweit gesetzlich vorgeschrieben, übermittelt die KV Sachsen Ihre personenbezogenen Daten an andere öffentliche Stellen zur Erfüllung deren gesetzlicher Aufgaben. Dazu zählen u. a. die Kassenärztliche Bundesvereinigung, andere Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, die Prüfungsstelle der Ärzte und Krankenkassen Sachsen, Zulassungsgremien, Ärztekammern, Approbationsbehörden, andere Sozialleistungsträger, (Sozial-)Gerichte und berechtigte Behörden, soweit zu deren Aufgabenerfüllung notwendig.

Sollte eine Übermittlung an einen Empfänger innerhalb einer der genannten Kategorie erfolgen, so werden Sie über den Empfänger informiert, wenn nicht eine der Ausnahmen nach § 82 Abs. 1 und Abs. 2 SGB X oder die Vorausset-zung des Art. 13 Abs. 4 DS-GVO vorliegt.

5. Speicherdauer personenbezogener Daten

Für die personenbezogenen Daten gibt es unterschiedliche Aufbewahrungsfristen, welche in § 304 SGB V und in der allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) geregelt sind. Entfällt der Verarbeitungszweck, werden die betreffenden personenbezogenen Daten gelöscht.

a) Rechte der betroffenen Person

Sie können folgende Rechte ausüben, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen:

• Recht auf Auskunft über verarbeitete Daten (Art. 15 DS-GVO i. V. m. § 83 SGB X)

• Recht auf Berichtung unrichtiger Daten (Art. 16 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)

• Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)

• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)

• Widerspruchsrecht (Art. 21 DS-GVO i. V. m. § 84 SGB X)

Soweit die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Im Falle der Geltendmachung Ihrer oben genannten Rechte wird die KV Sachsen Ihre Daten verarbeiten, soweit dies erforderlich ist.

Möchten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, wenden Sie sich bitte an den oben genannten Datenschutzbeauftragten.

b) Beschwerderecht

Sie haben ein Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde:

Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Dr. Juliane Hundert
Maternistraße 17
01067 Dresden
www.datenschutz.sachsen.de

6. Quellen bei Dritterhebung

Die bei der KV Sachsen verarbeiteten Daten stammen insbesondere von:

• Ärzten und Psychotherapeuten

• Krankenhäusern

• Krankenkassen und Sonstigen Kostenträgern

• anderen Kassenärztlichen Vereinigungen

• Ärztekammern

• Prüfungsstelle der Ärzte und Krankenkassen Sachsen und Zulassungsgremien

• anderen Behörden

7. Pflicht zur Bereitstellung

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist gesetzlich und/oder vertraglich vorgeschrieben. Die Nichtbereitstellung hätte den Verlust des Leistungs- bzw. Vergütungsanspruchs zur Folge.

Ansprechpartner:

Zentrale Dienste
Fachbereich Recht
Sabrina Suhr
0351 8290-50481
datenschutz@kvsachsen.de

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Instagram-Seite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Ihr Instagram-Profil, Ihre Bilder, Ihre E-Mail- oder IP-Adresse.

1. Verantwortliche

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen, v. d. d. Vorstand
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Schützenhöhe 12
01099 Dresden
0351 8290-50
sachsen@kvsachsen.de

Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten der Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (nachfolgend KVS) wie folgt:

Herr Rechtsanwalt Falk Kluge
0351 8290-74012
datenschutz@kvsachsen.de

2. Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber

Als gemeinsame Verantwortliche im Sinne des Art. 26 Abs. 1 S. 1 DS-GVO treten die KVS und Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland (kurz Meta) als Betreiber der Social Media Plattform Instagram auf.

Auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta als Plattformbetreiber kann die KVS nur begrenzt einwirken. An den von uns beeinflussbaren Stellen der Datenverarbeitung des Plattformbetreibers wirken wir im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf den datenschutzgerechten Umgang hin. Durch den begrenzten Zugang zur Datenverarbeitung durch den Plattformbetreiber können wir jedoch nicht vollständig aufzeigen welche Daten dieser verarbeitet. Der Plattformbetreiber betreibt die gesamte IT-Infrastruktur der Dienste und hält eigene Datenschutzbestimmungen vor. Der Plattformbetreiber unterhält, sofern Sie ein registrierter User der Social Media Dienste sind, ein eigenes Nutzerverhältnis zu Ihnen. Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter der Social Media Plattformen und weiterer Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Betreibers:

Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875

3. Gemeinsame Verantwortlichkeit

Mit dem Plattformbetreiber besteht ein Verhältnis nach Art. 26 Abs. 1 DS-GVO (Gemeinsame Verantwortlichkeit). Siehe hierzu:
https://www.facebook.com/legal/controller_addendum  und https://de-de.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Für die eingesetzten Webtrackingmethoden auf den Social Media Seiten treten der Plattformbetreiber und die KVS als gemeinsame Verantwortliche auf. Dabei kann das Webtracking auch erfolgen, wenn Sie bei der Social Media Plattform, d. h. Instagram, nicht angemeldet oder registriert sind. Wie erwähnt kann die KVS auf die Webtrackingmethoden der Social Media Plattform leider kaum einwirken.

Rechtsgrundlage für die Webtrackingmethoden durch Meta ist das berechtigte Interesse von Meta gem. Art. 6 Abs.1 lit. f) DS-GVO.

Weitere Informationen können Sie den Datenschutzerklärungen des Plattformbetreibers entnehmen:

https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav

Die Möglichkeiten zur Wahrnehmung Ihrer Rechte zur Unterbindung dieser Webtrackingmethoden können Sie den unter Ziffer 2 aufgelisteten Datenschutzerklärungen von Instagram entnehmen.

4. Zweck und Rechtsgrundlage(n) der Verarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung durch uns ist die Information über aktuelle Angebote, Aktionen, Sachthemen, Neuigkeiten und die fachliche und inhaltliche Interaktion mit den Besuchern der Social Media Auftritte zu diesen Themen sowie die Beantwortung entsprechender Rückfragen, Lob und Kritik. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Die von Meta bereitgestellten Statistik-Informationen verarbeiten wir im eigenen Interesse zur Optimierung unserer Social Media Auftritte, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Im Einzelfall kann die Verarbeitung Ihrer Daten auch im Rahmen eines (vor-)vertraglichen Verhältnisses (z. B. bei der persönlichen Kommunikation über eines unserer konkreten Angebote über den Instagram Messenger) zulässig sein, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO.

Weitere Informationen finden Sie unter:

https://www.facebook.com/about/privacy/legal_bases

Alle Informationen zur Erhebung und Verwendung Ihrer Daten durch Instagram bzw. Facebook Ireland Ltd. finden Sie unter:

https://de-de.facebook.com/help/instagram/519522125107875/?helpref=hc_fnav
(Instagram – Datenrichtlinie)

https://de-de.facebook.com/help/instagram/581066165581870/?helpref=hc_fnav
(Nutzungsbedingung)

https://www.facebook.com/help/203587239679209?helpref=search&query=instagram%20like%20button&search_session_id=02c70f161eea506e66ccf27e6cea27b9&sr=15
(Soziale Plugins)

https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav 
(Cookies)

5. Speicherdauer Ihrer Daten

Grundsätzlich gibt es keine festgelegte Speicherdauer für Ihre veröffentlichten Beiträge, so dass wir Ihre Daten entweder löschen, wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist (die Daten, die wir selbst löschen können) oder die Verarbeitung einschränken, wenn gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Im Übri-gen werden personenbezogene Daten auch dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr benötigt werden. Sie können selbst erstellte Beiträge, wie Kommentare, auch jederzeit selbst löschen.

6. Empfänger

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten neben der im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit liegenden Verarbeitung nur dann an Dritte, wenn wir hierzu rechtlich verpflichtet sind, dies zur Erfüllung einer mit Ihnen bestehenden vertraglichen Verpflichtung erforderlich ist, an Dienstleister mit denen eine Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DS-GVO besteht oder Sie eingewilligt haben. Eine Übermittlung durch uns an Stellen außerhalb der EU/EWR erfolgt ohne Ihre Einwilligung nicht.

7. Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber den gemeinsamen Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft,

• Recht auf Berichtigung oder Löschung,

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,

• Recht auf Datenübertragbarkeit.

Sollten wir Ihre Daten auf Basis einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO verarbeiten, sind Sie berechtigt diese jederzeit ohne Angabe von Gründen und mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise zu widerrufen.

Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis:

Wenn Sie Ihre Rechte bzgl. der Verarbeitungen wahrnehmen wollen, für die wir allein Verantwortliche im Sinne der DS-GVO sind, können Sie diese uns gegenüber mit Hilfe der unter Punkt 1 dieser Erklärung an-gegebenen Kontaktdaten geltend machen. Wenn Sie Ihre Rechte bzgl. der Verarbeitungen wahrnehmen wollen, für die Meta allein oder gemeinsam mit uns verantwortlich im Sinne der DSGVO ist, möchten wir Sie bitten, sich direkt an Meta zu wenden.

8. Beschwerde bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde

Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beschweren.

Zur Ausübung Ihrer Rechte können Sie auch jederzeit mit uns Kontakt aufnehmen. Verwenden Sie dazu folgende E-Mail-Adresse: datenschutz@kvsachsen.de

In den meisten Fällen ist es jedoch sinnvoll, direkt mit Meta Kontakt aufzunehmen, insofern wir nicht auf alle Daten Zugriff haben und auch nicht auf alle Datenverarbeitungen innerhalb von Meta Einfluss nehmen können.

Die für Meta unmittelbar zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Data Protection Commission
21 Fitzwilliam Square South
Dublin 2
D02 RD28
Ireland
dpo@dataprotection.ie

Weitere Informationen finden Sie hier:

https://forms.dataprotection.ie/contact

https://www.dataprotection.ie/

9. Recht auf Widerspruch

Wenn wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessenabwägung überwiegenden berechtigten Interes-sen Ihre personenbezogenen Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO verarbeiten, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, an der Verarbeitung besteht ein zwingendes Interesse, das Interesse einer dritten Person überwiegt oder eine Rechtsvorschrift verpflichtet uns zur Verarbeitung. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Wenn Ihr Widerspruchsrecht die Verarbeitung von Daten betrifft, für die wir allein Verantwortliche im Sinne des Datenschutzes sind, können Sie dieses uns gegenüber mit Hilfe der unter Punkt 1 dieser Erklärung angegebenen Kontaktdaten geltend machen. Wenn Ihr Widerspruchsrecht jedoch die Verarbeitung von Daten betrifft, für die Meta allein oder gemeinsam mit uns verantwortlich im Sinne des Datenschutzes ist, möchten wir Sie bitten, sich direkt an Meta zu wenden.

Aktive Mitgestaltung des Gesundheitswesens setzt eine präzise Standortbestimmung voraus. Mit diesem Leitbild wollen wir unser Selbstverständnis, unsere Grundsätze und unsere Zukunftsstrategie darstellen.

Damit wollen wir einen einheitlichen Orientierungsrahmen für unsere Mitglieder und alle Mitarbeiter der KVS schaffen. Ehrenamtliche Mandatsträger und hauptamtliche Mitarbeiter sollen so zu gemeinsamer Verantwortung zusammengeführt werden.

Dieses Leitbild richtet sich auch an unsere Vertragspartner und die Öffentlichkeit. Es wird dazu beigetragen, dass wir unseren besonderen Auftrag, das Gesundheitswesen zum Nutzen des Gemeinwohls mitzugestalten und weiter zu entwickeln zukünftig noch wirksamer erfüllen können.

Die Leitlinien:

• Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen und ihre Mitglieder wollen eine flächendeckende, qualitativ hochwertige und wirtschaftliche hausärztliche, fachärztliche und psychotherapeutische Versorgung für die Bevölkerung des Freistaates Sachsen gestalten und sichern.

• Die KV Sachsen will aktiv an der Mitgestaltung des Gesundheitswesens im Freistaat Sachsen im Interesse der Bevölkerung und ihrer Mitglieder mitwirken. Sie ist bereit, ihre Kompetenz in allen geeigneten, sich mit der ambulanten Versorgung der Bevölkerung befassenden Gremien einzubringen.

• Die KV Sachsen befürwortet und unterstützt alle Maßnahmen, die der Prävention von Krankheiten und damit zur Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung des Freistaates Sachsen beitragen.

• Die KV Sachsen steht für Qualitätssicherung in der ambulanten Versorgung und unterstützt in diesem Sinne aktiv die Qualitätssicherungskonzepte, die nachweislich zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung beitragen bzw. beitragen können. In diesem Sinne befürwortet sie Qualitätsmanagement und unterstützt die Fortbildung ihrer Mitglieder.

• Die KV Sachsen ist bereit, alleine oder in Kooperation mit anderen Leistungserbringern im ambulanten Sektor neue Versorgungsstrukturen zu erschließen, wenn diese der Sicherstellung der ambulanten Versorgung der Bevölkerung des Freistaates Sachsen dienen. In diesem Sinne ist sie auch bereit, ggf. in eine Konkurrenz mit anderen Leistungserbringern im ambulanten Sektor einzutreten.

• Die KV Sachsen ist die organisierte Vertretung ihrer ärztlich und psychotherapeutisch tätigen Mitglieder und übernimmt in diesem Sinne für ihre Mitglieder Dienstleistungs- und Servicefunktionen auf qualitativ hohem Niveau. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KV Sachsen fühlen sich dem Unternehmensleitbild in ihrer täglichen Arbeit nachhaltig verpflichtet.